Fahrradwahljahr 2021: Radpolitischen Abend des ADFC Berlin

Hier geht es zur Aufzeichnung der Veranstaltung auf Youtube.

„Das Fahrrad gewinnt Wahlen. Das sehen wir bereits in Städten wie Paris und London. Auch in Berlin ist das Thema Verkehrswende im Fahrradwahljahr 2021 wahlentscheidend. Erst im Juni demonstrierten rund 20.000 Menschen auf der ADFC-Sternfahrt für sicheres Radfahren in Berlin. Trotz drei Jahren Mobilitätsgesetz bewerten Berlins Radfahrende das Radklima in der Hauptstadt immer noch schlecht, zeigt die Note 4,14 im ADFC-Fahrradklima-Test dieses Jahres. Beim radpolitischen Abend des ADFC Berlin stellen wir unsere Bewertung der Verkehrspolitik der Parteien vor, lassen die Wissenschaft für eine Verkehrswende mit Fakten zu Wort kommen und fühlen den Berliner Parteien auf den Zahn“, sagt Frank Masurat, zuständig für Politik im Vorstand des ADFC Berlin.

Anlässlich der Abgeordnetenhauswahl 2021 hat der ADFC Berlin ausgewertet, was die Berliner Parteien für sicheren Radverkehr und die Verkehrswende planen. Dazu hat der Verband acht Fragen als Wahlprüfsteine versendet, sowie die Wahlprogramme der Parteien analysiert. Neben Fragen zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes und den geplanten Maßnahmen zur Vision Zero, dem Ziel von null Verkehrstoten und Schwerverletzen, fragte der Verband nach Maßnahmen gegen Falschparker und Plänen zur Pkw-Parkplatzmanagement. Den höchsten Übereinstimmungsgrad der befragten Parteien mit den Forderungen des ADFC Berlin erzielten demnach die Grünen mit 81 Prozent (Note 1,8 – auf einer Skala von 1 bis 5), gefolgt von der Klimaliste mit 70 Prozent (Note 2,2). Die Linke stimmte zu 53 Prozent (Note 2,9) und die SPD zu 42 Prozent (Note 3,3) mit den Forderungen des ADFC Berlin überein. Am schlechtesten schnitten FDP mit 17 Prozent (Note 4,3) und CDU mit 14 Prozent (Note 4,4) ab. Die Ergebnisse der acht Fragen präsentierte der Verband am Donnerstagabend, 15. Juli.

„Mit unseren Wahlprüfsteinen wollen wir den Berlinerinnen und Berlinern beim Thema Verkehrswende eine Orientierung für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September geben. Anhand der Antworten auf unserer Fragen soll ersichtlich werden, wer es mit der Verkehrswende ernst meint und wer die notwendigen Kenntnisse hat, ein fahrrad- und menschenfreundliches Berlin möglich zu machen“, sagt Masurat.

Fahrradwahljahr 2021: So schneiden die Berliner Parteien bei der Verkehrswende ab

Bereits im Mai veröffentlichte der ADFC Berlin anlässlich der Wahl im September auf 20 Seiten Forderungen und Lösungen zur Verkehrswende in Berlin. Anhand der Wahlprüfsteine ermittelte der Verband, welche Berliner Parteien mit ihren Plänen zur Verkehrspolitik mit den Forderungen des ADFC Berlin übereinstimmen. Die Notenvergabe erfolgte anhand eines Punktesystems, bei dem es Pluspunkte bei jenen Antworten der Berliner Parteien gab, die mit der vorab festgelegten ADFC Berlin-Forderung übereinstimmten – und Punkteabzug, wenn Antworten den Forderungen widersprachen. Aus dem so ermittelten Übereinstimmungsgrad der Parteien mit dem Forderungskatalog des ADFC Berlin ergab sich pro Frage pro Partei eine Note zwischen 1 und 5. Daraus wurde eine Gesamtnote gebildet.

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Donnerstag, 15. Juli: ADFC Berlin lädt zum radpolitischen Abend

Was: Radpolitischer Abend des ADFC Berlin

Wann: Donnerstag, 15. Juli 2021; 18:00 -20:30 Uhr via Zoom.

Programm:

– ADFC Berlin präsentiert die Ergebnisse der Wahlprüfsteine zur AGH-Wahl 2021

– Podiumsdiskussion mit verkehrspolitischen Sprechern und Mobilitätsexpertinnen

– Diskussion mit verkehrspolitischen Sprechern und Publikum in verschiedenen „Break-Out-Rooms“

Gäste: Mobilitätsexpertinnen und verkehrspolitische Sprecher

– Prof. Dr. Sophia Becker, Professorin für Nachhaltige Mobilität und transdisziplinäre Forschungsmethoden , TU Berlin

– Prof. Dr. Jana Kühl , Professorin für Radverkehrsmanagement , Ostfahlia Hochschule für angewandte Wissenschaften

– Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher, CDU Berlin

– Kristian Ronneburg, verkehrspolitischer Sprecher, DIE LINKE Berlin

– Henner Schmidt, Sprecher für Infrastruktur- und Umweltpolitik , FDP Berlin

– Dr. Stefan Taschner, Sprecher für Radverkehr, Bündnis 90/Grüne Berlin

Nachtrag: Auch die SPD Berlin kann kurzfristig mit Herrn Dr. Jürgen Murach, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und stellv. Vorsitzender des FA Mobilität der SPD Berlin, an unserer heutigen digitalen Podiumsdiskussion teilnehmen.

Moderation: Mobilitätsexpertin Dr. Dipl. Ing Katja Leyendecker

Anlässlich der Wahl im September veröffentlichte der ADFC Berlin einen neuen, umfassenden Forderungskatalog an die zukünftige Landesregierung. Darin zeigt der Verband in sieben Kapiteln Lösungen für eine klimagerechte Mobilität in Berlin auf. Die Publikation „Die Zukunft beginnt heute – Verkehrswende jetzt!“ finden Sie hier: Fahrradwahljahr 2021: Die Zukunft beginnt heute – Verkehrswende jetzt!

Alle Berliner Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Test finden Sie hier: ADFC-Fahrradklima-Test: Unzufriedenheit in Berlin ist hoch – „Aus Trippelschritten muss mutiges Voranschreiten werden“

Auch der ADFC Tempelhof wertete Wahlprüfsteine für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg aus. Alle Ergebnisse aus Tempelhof-Schöneberg finden Sie hier: Wahlprüfsteine